Mirsojan reagiert auf Kritik der Opposition zu den Rechten der Armenier in Bergkarabach
Am 16. April äußerte sich Ararat Mirsojan, Außenminister Armeniens, zu den jüngsten Reaktionen auf die Erklärung seines Ministeriums und stellte die Haltung der Regierung zu den Rechten und der Sicherheit der Armenier in Bergkarabach sowie zum Projekt „Kreuzung der Welt“ klar.
In seiner Rede vor der Nationalversammlung betonte Mirsojan, dass die armenische Regierung sich konsequent für die Belange der Armenier in Bergkarabach eingesetzt habe, unter anderem durch den Vorschlag internationaler Garantien zur Sicherung ihrer Rechte. Auf Vorwürfe, die Regierung habe das Thema von ihrer Agenda gestrichen, entgegnete er: „Die Regierung unter Premierminister Paschinjan hat alles in ihrer Macht Stehende getan, um die Rechte und die Sicherheit dieser Menschen zu gewährleisten.“ Er wies darauf hin, dass sich die Lage nach der Zwangsdeportation und der Auflösung der Republik Bergkarabach geändert habe und die Frage der Rechte nicht mehr relevant sei, da keine Armenier mehr in der Region lebten. Mirsojan zeigte sich überrascht über Behauptungen, die Regierung habe das Thema aufgegeben, insbesondere angesichts ihrer Bemühungen um einen Dialog. Er wies darauf hin, dass Oppositionsmitglieder, die die Position der Regierung kritisierten, sich geweigert hätten, an Gesprächen teilzunehmen, darunter auch an einem Treffen in Sofia.
Mirsojan ging auch auf das Projekt „Kreuzung der Welt“ ein, das darauf abzielt, Armenien in neue Logistikrouten im Südkaukasus zu integrieren. Er erklärte, dass das Projekt auf dem Mittleren Korridor aufbaue, und bekräftigte den Vorschlag Armeniens an Aserbaidschan, die Infrastruktur unabhängig von einem Friedensabkommen freizugeben. „Wenn wir eine offizielle positive Antwort erhalten, können wir sofort mit der Freigabe der Infrastruktur beginnen“, erklärte Mirsojan.
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