Justizministerin Srbuhi Galyan hat bekräftigt, dass die derzeitige Verfassungsreform Armeniens ein rein innerstaatlicher Prozess ist, der nichts mit ausländischem Druck zu tun hat.

Gegenüber Reportern erklärte Galyan, dass die Initiative kurz nach dem Amtsantritt von Premierminister Nikol Paschinjan im Jahr 2018 ins Leben gerufen wurde. Sie betonte, dass der neue Verfassungstext vor den Parlamentswahlen 2026 fertiggestellt sein soll.

„Der Prozess begann unmittelbar nach der Revolution von 2018“, sagte Galyan. „Es ist falsch, ihn mit Druck von außen in Verbindung zu bringen. Dies ist unsere interne Angelegenheit, und unser Volk wird entscheiden, ob es eine neue Verfassung will.“

Die Erklärung kommt vor dem Hintergrund aserbaidschanischer Behauptungen, dass die armenische Verfassung territoriale Ansprüche gegenüber Aserbaidschan enthalte – Vorwürfe, die Eriwan entschieden zurückweist. Baku drängt Eriwan im Rahmen der laufenden Friedensverhandlungen zur Änderung seiner Verfassung.